Wieder wurde eine Moschee mit rassistischen Symbolen beschmiert. Islam- und Fremdenfeindliche Übergriffe erleben in diesem Jahr eine Hochkonjunktur. Wie problematisch die Lage ist, verdeutlicht die Generalsekretärin von Amnesty International Deutschland (AI), Selmin Çalışkan.
Als Lehre aus der NSU-Mordserie, wurden nun schärfere Gesetze für rassistische, islam- und fremdenfeindliche Straftaten erlassen.
Das Ermittlungsverfahren im Falle des angegriffenen Koranlehrers in Mannheim wurde eingestellt. Zuvor tätigte ein Polizeibeamte einen diskreditierenden Aktenvermerk über das Opfer. Der Koranlehrer erhebt nun Strafanzeige gegen den Beamten.
Die AfD hat sich unter der neuen Vorsitzenden Frauke Petry neu positioniert. Ein deutlicher Schub nach rechts in Richtung Islam- und Fremdenfeindlichkeit ist zu beobachten. Ein Kommentar von Florian Giezewski.
Die Sügida-Gründerin steht wegen Volksverhetzung vor Gericht. Sie soll auf Facebok fremden- und islamfeindliche Äußerungen getätigt haben.
Der ehemalige AfD-Politiker Holger Arppe wurde aufgrund seiner islam- und fremdenfeindlichen Aussagen im Internet wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe verurteilt.
Der mutmaßliche Brandstifter der Wittener Moschee schwieg zunächst zu den Vorwürfen, nun streitet er die Tat ab. Womöglich war er zum Tatzeitpunkt nicht schuldfähig, der Mann war in psychologischer Behandlung
Der Fall der muslimischen Studentin in Kaiserslautern, die bewusstlos auf der Straße lag und mit heruntergezogenem Kopftuch und verschmutzter Jacke aufwachte, erreichte in den letzten Tagen eine große Reichweite. Nun startet die Polizei 11 Wochen nach der Tat einen Zeugenaufruf.
Pegida und ihre Ableger werden nicht vom Verfassungsschutz beobachtet. Bislang gebe es keine Erkenntnisse, die eine Beobachtung der Bewegungen durch den Verfassungsschutz rechtfertigen würden.
Die katholische Kirche möchte ein Zeichen gegen Rassismus, Fremden- und Islamfeindlichkeit setzen. Anlass dafür ist das Erstarken islamfeindlicher und rassistischer Bewegungen und Parteien wie die Pegida in Deutschland oder der Front National in Frankreich.
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