Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Safter Çınar, sieht die jüngsten Dialogangebote aus der Politik in Richtung der fremden- und islamfeindlichen Pegida-Bewegung sehr kritisch. Çınar fordert stattdessen zu einer Tabuisierung und Ächtung von Rassismus auf.
Die Schura Bremen warnt vor einer Zunahme anti-muslimischer Ressentiments in der Gesellschaft. Die Religionsgemeinschaft ruft Medien und Politik zu mehr Verantwortung und der Absage an „fortwährende Schmähungen“ auf. Gleichzeitig fordert die Schura eine separate Erfassung anti-muslimischer Straftaten.
Mit Hochdruck setzt die Polizei ihre Ermittlungen zu den Brandstiftungen in zwei Bielefelder Moscheen fort. Erste Hinweise und Spuren zu den Brandstiftern liegen vor. In Berlin haben türkische Organisationen dazu aufgerufen, rassistische Motive bei Straftaten nicht vorschnell auszuschließen.
Gerichte in Deutschland sollen künftig rassistische Motive in ihren Urteilen stärker berücksichtigen. Das hat das Bundeskabinett entschieden. Die entsprechende Gesetzesvorlage wird von der Opposition und auch von muslimischer Seite kritisiert. Sie sei nicht ausreichend.
Im Gespräch mit IslamiQ fordert Ali Kızılkaya von Politik, Gesellschaft und Medien, dass sie eine breitere Öffentlichkeit für Islam- und Fremdenfeindlichkeit schaffen und für diese Probleme sensibilisieren.
Wir sprachen mit dem Executive Secretary der Eurpopäischen Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) über den Länderbericht 2014 zu Deutschland und wie man Rassismus insgesamt besser begegnen kann.
Hat die CDU erneut ein Problem mit Rassismus und Fremdenfeindlichkeit innerhalb der Partei? Ein sächsischer CDU-Politiker bezeichnete die Rede von Navid Kermani zum 65. Jahrestag des Grundgesetzes als „unerträglich“ und sprach von Kermani als einem „Iraner“.
Der Europarat übt scharfe Kritik an Deutschland. Deutschland setze sich nicht entschieden genug gegen Rassismus ein. Es gebe starken Reformbedarf und viele Hassdelikte würden nicht als solche erkannt. Auch der Fall Thilo Sarrazin wird angesprochen.
Fremdenfeindlichkeit und Rassismus haben sich zur Islamfeindlichkeit gewandelt. Zu diesem Schluss kommt die Menschenrechtskommission des türkischen Parlaments in ihrem Jahresbericht zu rassistischen Übergriffen auf Türken innerhalb der EU für 2013. Im Zentrum der Betrachtung steht Deutschland.
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