In Hessen können bald Lehrerinnen mit Kopftuch unterricht. Es wurde ein Erlass vorgelegt, der mit Beginn der Schuljahres in Kraft treten wird.
Gesetz
Beiträge zum Stichwort: Gesetz
Der Kopftuchstreit an Niedersachsens Schulen ist beendet. Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts ermöglicht das Land Lehrerinnen künftig das Tragen von Kopftüchern. Der wesentliche Stolperstein für den Staatsvertrag mit den Muslimen ist damit aus dem Weg geräumt.
Frankreich
Bürgermeister fordert ein Islamverbot
Ein französischer Bürgermeister fordert Verbot des Islams. Der Parteifreund des ehemaligen Staatspräsidenten der französischen Republik Nicolas Sarkozy, möchte, dass nach dem 18. Oktober 2017 alle Muslime ihre Bürgerrechte verlieren.
Rund jeder vierte Einwohner im Südwesten hat ausländische Wurzeln. Ein neues Gesetz soll die Chance zum Moscheebesuch an Feiertagen stärker gesetzlich verankern. Arbeitgeber sehen das auch als zusätzliche Belastung für Unternehmen.
Kopftuchdebatte
Aigner lehnt Kopftücher an Schulen ab
Auch wenn das Bundesverfassungsgericht das Aus für ein pauschales Kopftuchverbot an Schulen verkündet hat: Die stellvertretende bayerische Ministerpräsidentin Ilse Aigner (CSU) hat sich deutlich gegen das Tragen von Kopftüchern an Schulen ausgesprochen.
Kopftuch-Urteil
Reaktionen auf Urteil des Bundesverfassungsgerichts
Das Bundesverfassungsgericht hat seine Haltung zum Kopftuch muslimischer Lehrerinnen geändert und damit für Wirbel in der Politik gesorgt. Neben zufriedenen Stimmen, gibt es auch Kritik und Bedenken.
Blasphemie-Paragraf
Was darf Satire? Alles!?
Nach den Anschlägen von Paris begann erneut eine Diskussion über Presse- und Kunstfreiheit. Wo liegen die Grenzen? Hören sie dort auf, wo das Allerheiligste anderer Menschen beginnt? Einen juristisch fundierten Überblick gibt Funda Yol-Gedikli.
Die Deutsche Fußball Liga (DFL) plante ein Fastenverbot für Bundesligaprofis. Dies geht aus dem 29 Seiten umfassenden Entwurf eines Mustervertrags hervor, den die DFL im April 2014 formuliert hat.
In den europäischen Ländern gibt es sehr unterschiedliche Gesetze im Umgang mit Blasphemie und religiöses Spotten – von straflos bis Haftstrafe reichen die Sanktionen. Ein Überblick: