Islamiq

Wer Hassbotschaften und Gewaltfantasien verbreitet, fühlt sich im Internet oft besonders sicher. Das neue Gesetz zur Bekämpfung von Hasskriminalität soll dem etwas entgegensetzen.

Die Ampel-Landtagsfraktionen sowie die oppositionelle CDU haben den angekündigten Landesaktionsplan gegen Hass und Hetze gelobt und entschlossenes Handeln gegen Diskriminierung angekündigt.

Ein Bündnis hat in Rheinland-Pfalz Maßnahmen und Projekte gegen Hass und Diskriminierung erarbeitet. Familienministerin Spiegel hat einen entsprechenden Landesaktionsplan vorgestellt.

Mit einer ergreifenden Trauerfeier erinnern Politiker und Angehörige an die Opfer des rassistischen Anschlags in Hanau – und fordern Konsequenzen. Schock und Fassungslosigkeit sind in der Stadt weiterhin allgegenwärtig.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Neujahrsempfang ins Schloss Bellevue eingeladen. In seiner Rede ruft er alle Bürger zum Eintreten gegen Hass und Hetze auf.

Außenminister Heiko Maas warnt vor rechter Hetze. Deutschland habe ein Problem mit rechtem Terror.

Twitter will künftig Hasskommentare löschen, in denen religiöse Gruppen mit Ungeziefer und ansteckenden Krankheiten verglichen oder auf andere Art und Weise massiv beleidigt werden.