Heiko Maas Archives - Seite 2 von 2 - IslamiQ - Nachrichten- und Debattenmagazin

Pegida

Bundesweite anti-islamische Pegida-Kundgebungen und Gegenaktionen

Pegida macht weiter mobil. Und die Gegner auch. In ganz Deutschland wird am Montag demonstriert. Nach den Terroranschlägen von Paris erscheinen die Kundgebungen in einem anderen Licht.

Pegida

Extremisten und Populisten nicht die Themen überlassen

Über den richtigen Umgang mit den Pegida-Aufmärschen streitet die Politik weiterhin. Bundesinnenminister De Maizière und Justizminister Maas plädierten einhellig für ein gemeinsames gesellschaftliches Engagement gegen Rassismus. Grünen-Chef Özdemir warnte vor einer Legitimierung der Demonstranten.

Pegida

Kritik an islamfeindlichen Demonstrationen nimmt zu

Die Kritik an den islamfeindlichen und rassistischen Pegida-Demonstrationen nimmt zu. Jetzt hat sich auch Islamratsvorsitzender Ali Kızılkaya in die Debatte eingeschaltet und kritisiert eine Politik des Generalverdachts gegenüber Muslimen. Innenminister De Maizière betont unterdessen: Es gibt keine Islamisierung.

Extremismus-Debatte

Terrorgefahr: Gleichgewicht zwischen Freiheit und Sicherheit aufrechterhalten?

Der Streit über den richtigen Umgang mit Extremisten geht weiter. Bayerns Innenminister Herrmann (CSU) fordert Abschiebungen, während Bundesjustizminister Maas (SPD) vor Aktionismus warnt. Die Grüne Politikerin Mihalic warnt vor einem deutschen Export von Terroristen für den IS.

Deutscher Juristentag

Schutz religiöser Bekenntnisse beibehalten

Auch Themen zu Muslimen in Deutschland haben den 70. Deutschen Juristentag in Hannover (16. – 19. September 2014) beschäftigt. Neben dem Blasphemieparagrafen und der Knabenbeschneidung ging es auch um das Thema NSU.

NSU-Mordserie

Rassismus soll berücksichtigt werden

Gerichte in Deutschland sollen künftig rassistische Motive in ihren Urteilen stärker berücksichtigen. Das hat das Bundeskabinett entschieden. Die entsprechende Gesetzesvorlage wird von der Opposition und auch von muslimischer Seite kritisiert. Sie sei nicht ausreichend.

NSU-Terror

Maas beklagt Versäumnisse der Behörden, Gauck zeigt Solidarität mit Opfern

Köln hat heute erneut an den Nagelbomben-Anschlag vor zehn Jahren in der beliebten Keupstraße erinnert. Justizminister Heiko Maas kritisierte bei einer Podiumsdiskussion die Behörden, während Bundespräsident Joachim Gauck bei der zentralen Gedenkkundgebung Solidarität mit den Opfern demonstrierte.