Die Vereinigung „Die Wahre Religion“ und die Koran-Verteilaktion „Lies“ wurden als extremistisch eingestuft und verboten. Islamische Vertreter begrüßen das Verbot.
Innenminister
Beiträge zum Stichwort: Innenminister
Deutsche Islam Konferenz
De Maiziere: „Wir haben viel erreicht“
Vor 10 Jahren wurde die Deutsche Islam Konferenz (DIK) einberufen. Bundesinnenminister de Maiziere hält die Gründung für sehr wichtig. Für ihn sei die DIK ein Impulsgeber und Garant für greifbare Ergebnisse.
Burka-Verbot
Anwälte bezweifeln Verfassungsmäßigkeit
Der Deutsche Anwaltsverein bezweifelt die Verfassungsmäßigkeit eines Burka-Verbotes in Deutschland, und stellt den Sinn einer solchen Forderung in Frage.
Verfassungsschutzbericht
Extremistische Szene hat Zulauf
Nach Angaben des Bundesverfassungsschutzes hat die extremistische Szene in allen Richtungen großen Zulauf im letzten Jahr erhalten. Die gesellschaftliche Mitte sei gefährdet.
Im Kampf gegen den Terrorismus
Innenminister Bouillon für mehr Muslime beim Verfassungsschutz
Der Vorsitzende der Inneministerkonferenz, Bouillon, hat sich für mehr muslimische Fachkräfte im Verfassungsschutz ausgesprochen. So könne man den Terrorismus effektiver bekämpfen.
Der Bundesinnenminister Thomas de Maiziere und SPD-Politikerin Kerstin Griese warnen davor in Folge des Terroranschlags auf eine Pariser Redaktion, den Islam mit Terror gleichzusetzen. Außerdem rufen sie dazu auf an der Mahnwache des ZMD teilzunehmen.
Innenminister der Länder haben verstärkt vor den islamfeindlichen Demonstrationen der Pegida-Bewegung gewarnt. Man müsse über die Hintermänner und Organisationen aufklären, ebenso wie man den Menschen auch die Ängste nehmen müsse. CDU-Politikerin Emine Demirbüken-Wegner mahnt zu einer sachlichen Debatte.
Die Kritik an den islamfeindlichen und rassistischen Pegida-Demonstrationen nimmt zu. Jetzt hat sich auch Islamratsvorsitzender Ali Kızılkaya in die Debatte eingeschaltet und kritisiert eine Politik des Generalverdachts gegenüber Muslimen. Innenminister De Maizière betont unterdessen: Es gibt keine Islamisierung.
Pegida-Demonstrationen
Politiker warnen vor den Islamfeinden
Die Anti-Islam-Kundgebungen von rechtsgerichteten Gruppierungen wie Pegida machen auch die Politik langsam unruhig. Jetzt warnen sie eindringlich vor der Teilnahme an den Demonstrationen der Islamfeinde. Bei der kommenden Innenministerkonferenz soll das Thema auf die Tagesordnung.
Interview mit Thomas de Maizière
Innenminister: Jede offene Kritik am Morden und Töten wird Wirkung zeigen
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) sieht andere EU-Staaten bei der Flüchtlingsaufnahme in der Pflicht. Außerdem kündigte er im Interview ein EU-Projekt gegen die die Propaganda der IS an. Von muslimischen „Verbänden“ erhofft sich der Innenminister eine stärkere Distanzierung.
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