Islamiq

Seit 2020 verfolgt die bayerische Justiz Hass und Hetze im Netz mit einem eigenen Beauftragten. Seit Jahren steigen die Zahlen. Im vergangenen Jahr ging es in knapp 80 Verfahren um einen islamfeindlichen Hintergrund.

Wer gegen Minderheiten hetzt, bewegt sich im Internet nicht in einem rechtsfreien Raum. Die Polizei in Sachsen-Anhalt ermittelt immer öfter gegen die Hasskriminalität im Netz.

Wer Hass im Netz erfährt, kann sich in Hamburg jetzt schnell wehren. In der Hansestadt wurde dafür ein Onlineportal freigeschaltet. Justizsenatorin Gallina strebt eine bundesweite Lösung an.

Mit einer neuen Einheit will das Land Sachsen mit mehr als einem Dutzend Experten gegen Extremismus im Internet vorgehen.

Hasskommentare auf Nachrichtenseiten oder in den sozialen Medien sollen in Niedersachsen schnell und unkompliziert gemeldet werden können.

Wer Hassbotschaften und Gewaltfantasien verbreitet, fühlt sich im Internet oft besonders sicher. Das neue Gesetz zur Bekämpfung von Hasskriminalität soll dem etwas entgegensetzen.

Mit einer hessenweiten Aktion setzen Ermittler ein Zeichen gegen Hate Speech im Internet. Gegen elf Beschuldigte wird nun ermittelt. Auch einzelne Bürgerinnen und Bürger können ihren Beitrag leisten, um Hass im Netz zu bekämpfen.

Ein Bündnis hat in Rheinland-Pfalz Maßnahmen und Projekte gegen Hass und Diskriminierung erarbeitet. Familienministerin Spiegel hat einen entsprechenden Landesaktionsplan vorgestellt.