Aus einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke geht nun hervor, dass im letzten Quartal des vergangenen Jahres 24 politisch motivierte Straftaten gegen Moscheen erfasst wurden. Noch immer stellen sie aber kein eigenständiges Delikt dar.
Islam- und Fremdenfeindlichkeit
Pegida Anhänger haben sich bei des gestrigen Kundgebung mit dem wütenden Mob in Clausnitz solidarisch gezeigt. Pegida-Wortführerin Tatjana Festerling lobte den „Mut der Bürger“.
In Berlin wurde eine Frau mit Kopftuch von einem Busfahrer beleidigt und geschubst. Die Polizei ermittelt wegen des Verdachts der versuchten Körperverletzung und wegen fremdenfeindlicher Beleidigung.
Ein alter Mann wurde in Rotherham (England) auf dem Weg zum Morgengebet von zwei Personen angegriffen. Mindestens einer habe ihn rassistisch beleidigt. Er erlag später seinen schweren Verletzungen.
Samstag sollte eine europaweite Demonstration der Stärke, der Pegida-Aktionstag „Festung Europa“ über die Bühne gehen. Doch erneut zeigt sich, dass die fremdenfeindliche Bewegung vor allem ein Dresdner Phänomen ist. Europaweit gab es weniger Zulauf als anfangs erwartet.
Was in Deutschland die Pegida ist, das ist in Tschechien der „Block gegen den Islam“. Er hat schon jahrealte Wurzeln. Am Samstag wollen die islamfeindlichen Bewegungen in vielen Städten Europas die Straße mobilisieren. Sie teilen sich dabei die Aufgaben.
Am Wochenende wurde erneut ein Brandanschlag auf eine Moschee verübt, diesmal im saarländischen Neunkirchen. Der Staatsschutz ermittelt gegen die unbekannten Täter.
Rund 80 Prozent der islam- und fremdenfeindlichen Pegida würden die AfD wählen. So die Ergebnisse einer Studie von dem Göttinger Institut für Demokratieforschung. 45 Prozent wollen außerdem, dass zwischen muslimischen und nicht-muslimischen Flüchtlingen unterschieden wird.
Wiens Vize-Oberbürgermeister richtete eine Anti-Islamismus-Hotline ein, um Verdachtsfälle auf „islamistische“ Handlungen zu sammeln. Die Opposition kritisiert diese hetzerische Aktion der FPÖ.
Der Platz vo der Semperoper in Dresden ist seit einem Jahr die Bühne für die islam- und fremdenfeindlichen Kundgebungen der Pegida. Mit einer Konzertreihe möchten namenhafte Opernhäuser bundesweit der zunehmenden Fremdenfeindlichkeit entgegenwirken.