In Österreich haben sich Konservative, Sozialdemokraten und Liberale auf ein Regierungsprogramm geeinigt. Es enthält Verschärfungen in den Bereichen Migration, Asyl und Integration
Koalition
Beiträge zum Stichwort: Koalition
Die Bundestagswahl 2025 bringt überraschende Ergebnisse: CDU siegt knapp, AfD erstarkt – eine Herausforderung für Muslime, Demokratie und Zusammenhalt. Ein Kommentar von Murat Gümüş.
Nach der Gedenkveranstaltung in Hanau sorgt das Rathaus für einen politischen Eklat: Die Koalition will künftige Gedenkveranstaltungen begrenzen – eine Entscheidung, die Angehörige scharf kritisieren.
Bilanz
Islampolitik der gescheiterten Ampel-Regierung: Ausgrenzung als Staatsräson
Von Fabian GoldmannDie Ampel-Regierung hatte Muslimen in Deutschland mehr Sicherheit, Gleichberechtigung und Teilhabe versprochen. Geliefert hat sie das Gegenteil. Ein Kommentar von Fabian Goldmann.
CDU, BSW und SPD haben sich nach intensiven Verhandlungen auf einen 126 Seiten umfassenden Koalitionsvertrag geeinigt. Die Bedürfnisse der Muslime in Thüringen bleiben weitgehend unerwähnt.
Seit Jahren diskutieren Politiker, ob der Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz gestrichen werden sollte. Die Ampel hat sich jetzt unter Verweis auf den Schutz vor Diskriminierung dagegen entschieden.
Koalitionsvertrag
Neue Koalition will Vielfalt des muslimischen Lebens fördern
SPD, Grüne und FDP haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Welche Ziele setzt sich die neue Regierung für Muslime? Die wichtigsten Punkte im Überblick
Sachsen-Anhalt
CDU-Basis will Koalition mit AfD nicht ausschließen
In Sachsen-Anhalt gibt es Forderungen aus der CDU-Basis eine Koalition mit der AfD zu erwägen. Die CDU-Führung lehnt dies kategorisch ab.
Sachsen-Anhalt
Landesregierung plant Burkaverbot an Schulen
Die schwarz-rot-grüne Landesregierung in Sachsen-Anhalt plant ein Burkaverbot und das Bestattungsrecht zu erweitern. Eine entsprechende Vorlage soll im Kabinett besprochen werden.
Das ging schnell: Österreichs Wahlsieger Sebastian Kurz hat sich schon gut eine Woche nach der Wahl für die rechte FPÖ als möglichen Bündnispartner entschieden.
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