Landtag Archives - IslamiQ - Nachrichten- und Debattenmagazin

Brandenburg

Offenbar noch mehr rechtsextreme AfD-Abgeordnete als bisher bekannt

In der bisherigen AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg hat der Landesverfassungsschutz sechs Abgeordnete als rechtsextremistisch eingestuft. Nun liegt eine neue Einschätzung vor.

Symbolbild: Rassismus © Shutterstock, bearbeitet by iQ

Landtag

Saarland bekommt Beauftragten gegen Rassismus

Rassismus ist eine Realität und eine Gefahr. Darüber war sich der saarländische Landtag bei einer Debatte einig – mit einer Ausnahme.

Symbild: Rasse, Landtag, Rechtsextremisten, Niedersachsen© Foto: Nds. Landtag bearbeitet IslamiQ

Rheinland-Pfalz

Landtag will Rechtsextremisten Zutritt verwehren

Der Landtag in Mainz ändert seine Hausordnung. Damit soll insbesondere Rechtsextremisten der Zugang verwehrt werden. Es gibt aber noch mehr Überlegungen.

Symbolbild: Hanau © Abdulhamid Hoşbaş - Anadolu Ajansı

Anschlag in Hanau

„Keine Konsequenzen“ – Angehörige sind enttäuscht vom Abschlussbericht

Der Untersuchungsausschuss zum rassistischen Anschlag von Hanau hat seine Arbeit beendet. Der Abschlussbericht wurde im Landtag präsentiert. Hinterbliebene sind enttäuscht und unzufrieden.

Landtag in NRW © Twitter, bearbeitet by iQ

Nordrhein-Westfalen

Gedenken an Anschlag in Solingen – „Rassismus ist tödliche Realität“

Vor 30 Jahren setzten Rechtsradikale in Solingen das Haus der türkischen Familie Genç in Brand. Im NRW-Landtag wurde heute an die Opfer von Solingen erinnert.

Demonstration zum Gedenken an die NSU-Opfer in München © AA, bearbeitet by iQ.

Dokumentationszentrum

NSU: Linke-Abgeordnete will inhaltliche Auseinandersetzung im Landtag

In Sachsen soll ein Dokumentationszentrum zum Terror des NSU und ihren Opfern entstehen. In Thüringen sind ein Archiv und ein Erinnerungsort in der Nähe des Landtags geplant.

Hessen

Hanau-Ausschuss will im Sommer mit der Auswertung beginnen

Die Beweisaufnahme im Untersuchungsausschuss zum Hanau-Attentat soll im Frühsommer 2023 abgeschlossen werden. Vorher werden prominente Zeugen im Landtag erwartet.

Friedensbotschafterin Mevlüde Genç © AA, bearbeitet by iQ.

Nordrhein-Westfalen

Gedenkminute für Mevlüde Genç im NRW-Landtag

Der nordrhein-westfälische Landtag in Düsseldorf hat am Mittwoch zu Beginn seiner Plenarsitzung eine Schweigeminute zum Gedenken an Mevlüde Genç eingelegt.

Hanau - © Anadolu Images, bearbeitet by iQ

Untersuchungsausschuss

Recherchegruppe: Opfer in Hanau hätten Notausgang erreichen können

Im Hanau-Untersuchungsausschuss ging es erneut um den umstrittenen Notausgang an der Arena-Bar. Ein geöffneter Notausgang hätte Leben retten können. Die Staatsanwaltschaft stellte jedoch die Ermittlungen ein.