In der bisherigen AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg hat der Landesverfassungsschutz sechs Abgeordnete als rechtsextremistisch eingestuft. Nun liegt eine neue Einschätzung vor.
Landtag
Beiträge zum Stichwort: Landtag
Rassismus ist eine Realität und eine Gefahr. Darüber war sich der saarländische Landtag bei einer Debatte einig – mit einer Ausnahme.
Rheinland-Pfalz
Landtag will Rechtsextremisten Zutritt verwehren
Der Landtag in Mainz ändert seine Hausordnung. Damit soll insbesondere Rechtsextremisten der Zugang verwehrt werden. Es gibt aber noch mehr Überlegungen.
Der Untersuchungsausschuss zum rassistischen Anschlag von Hanau hat seine Arbeit beendet. Der Abschlussbericht wurde im Landtag präsentiert. Hinterbliebene sind enttäuscht und unzufrieden.
Nordrhein-Westfalen
Gedenken an Anschlag in Solingen – „Rassismus ist tödliche Realität“
Vor 30 Jahren setzten Rechtsradikale in Solingen das Haus der türkischen Familie Genç in Brand. Im NRW-Landtag wurde heute an die Opfer von Solingen erinnert.
Dokumentationszentrum
NSU: Linke-Abgeordnete will inhaltliche Auseinandersetzung im Landtag
In Sachsen soll ein Dokumentationszentrum zum Terror des NSU und ihren Opfern entstehen. In Thüringen sind ein Archiv und ein Erinnerungsort in der Nähe des Landtags geplant.
Die Beweisaufnahme im Untersuchungsausschuss zum Hanau-Attentat soll im Frühsommer 2023 abgeschlossen werden. Vorher werden prominente Zeugen im Landtag erwartet.
Nordrhein-Westfalen
Gedenkminute für Mevlüde Genç im NRW-Landtag
Der nordrhein-westfälische Landtag in Düsseldorf hat am Mittwoch zu Beginn seiner Plenarsitzung eine Schweigeminute zum Gedenken an Mevlüde Genç eingelegt.
Untersuchungsausschuss
Recherchegruppe: Opfer in Hanau hätten Notausgang erreichen können
Im Hanau-Untersuchungsausschuss ging es erneut um den umstrittenen Notausgang an der Arena-Bar. Ein geöffneter Notausgang hätte Leben retten können. Die Staatsanwaltschaft stellte jedoch die Ermittlungen ein.
Schleswig-Holstein
Neue Regierung will antimuslimischen Rassismus bekämpfen
Die schwarz-grüne Regierung im Norden steht. Doch welche Ziele setzt sich die neue Landesregierung für Muslime? Die wichtigsten Punkte im Überblick.
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