Integration in Deutschland
„Deutschland kann Integration“ – so zumindest die Überschrift des Berichts der Integrationsbeauftragten des Bundes. Dieser zeigt allerdings: Es gibt noch Luft nach oben – vor allem gegenüber Muslimfeindlichkeit und Antisemitismus.
In einer Grundsatzerklärung fordern 30 jüdische Organisationen mehr Sensibilität gegenüber judenfeindlichen Äußerungen und Angriffen. Antisemitismus sei nicht mit anderen Formen von Hass gegen Gruppen gleichzusetzen – insbesondere nicht mit Muslimfeindlichkeit.
Bewusstsein „gegen Islam und Muslimfeindlickeit“ schaffen. Das ist das Motto der neue gegründeten Allianz CLAIM. Das Projekt wird von der Jungen Islam Konferenz gefördert. In Berlin gaben sie heute ihre erste Pressekonferenz.
10. Lagebericht vorgestellt
In Berlin wurde der 10. „Bericht zur Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland“ vorgestellt. Staatsministerin Aydan Özoğuz sieht Deutschland auf einem guten Weg, macht aber auch auf Probleme und systematische Benachteiligungen von Migranten aufmerksam.
In einer gemeinsamen Erklärung haben Schweizer Juden und Muslime sich gegen Gewalt gestellt. Sie rufen zum Frieden auf und fordern ein Ende des Nahostkonflikts. Verurteilt wird auch Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit.
Landesregierung Niedersachsen
Ein neuer interministerieller Arbeitskreis in Niedersachsen soll ein Landesprogramm gegen Rechtsextremismus erarbeiten. Darauf hat sich die Landesregierung in Niedersachsen verständigt. Mit dem Landesprogramm soll auch Muslimfeindlichkeit bekämpft werden.
Eine neue Filmreihe will über Rassismus und Islamfeindlichkeit aufklären. Die Filme sollen die Aufklärungs- und Präventionsarbeit unterstützen und wurden von Jugendlichen im Medienprojekt Wuppertal produziert.
Die Bundesregierung hält an ihrer früheren Einschätzungen zur Islamfeindlichkeit fest. Das sei Ausdruck von Überfremdungsängsten und kein Grund für eine Beobachtung von Seiten des Verfassungsschutzes.