Neutralitätsgesetz
Kopftuchstreit in Berlin – eine Chronologie
Mit dem Schuljahresbeginn dürfen Lehrerinnen mit Kopftuch an Schulen in Berlin unterrichten. IslamiQ hat die wichtigsten Etappen des Rechtsstreits zusammengefasst.
Neutralitätsgesetz
Beiträge zum Stichwort: Neutralitätsgesetz
CDU und SPD in Berlin haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Welche Ziele setzt sich die neue Landesregierung für Muslime? Die wichtigsten Punkte im Überblick.
Die Bildungsverwaltung schreibt den Schulleitern, dass das Tragen von Kopftüchern beim Unterrichten nicht mehr generell verboten sei. Der CDU-Landeschef Kai Wegner ist über den Zeitpunkt irritiert.
Neutralitätsgesetz
Berlin lenkt ein – Lehrerinnen dürfen mit Kopftuch unterrichten
In Berlin war das Kopftuch jahrelang ein Dauerthema in der Schule und Justiz. Das Land lenkt nun ein und hebt das Kopftuchverbot für muslimische Lehrerinnen auf. Ein Verbot soll nur noch in Einzelfällen gelten.
Berlins CDU-Landeschef Kai Wegner hat sich in seiner Karriere auch mit migrations- und islamkritischen Positionen profiliert. Inwieweit sie landespolitisch an Einfluss gewinnen, ist trotz seines Wahlsiegs noch ungewiss.
Das Berliner Neutralitätsgesetz hat für viele Debatten gesorgt. Am Mittwoch scheiterte das Land Berlin mit einer Verfassungsbeschwerde. Nun fordern Muslime und Politiker die Abschaffung des Neutralitätsgesetzes.
Bundesverfassungsgericht
Berlin scheitert mit Verfassungsbeschwerde zum Kopftuch
Laut dem Bundesverfassungsgericht darf Lehrerinnen in Berlin nicht pauschal das Tragen von Kopftüchern verboten werden. Nun muss das Neutralitätsgesetz geändert werden.
Neutralitätsgesetz
Kopftuchstreit in Berlin: Entscheidung lässt weiterhin auf sich warten
Von Muhammed SuiçmezDas Neutralitätsgesetz in Berlin bedeutet für Musliminnen praktisch ein Berufsverbot. Aktuell wird es vom Bundesverfassungsgericht geprüft. Abhängig vom Urteil soll das Gesetz abgeschafft werden.
Das Berliner Neutralitätsgesetz ist umstritten. Die Expertenkommission des Senats fordert sogar die Abschaffung des Neutralitätsgesetzes. Nun findet auch die Justizsenatorin klare Worte zum Kopftuchverbot.
Das umstrittene Berliner Neutralitätsgesetz ist auch auf einem Grundschulhof in Kreuzberg Thema: Nachdem eine Kopftuch tragende Lehrerin gehen musste, haben ihre Schüler eine Petition gestartet.
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