In einer gemeinsamen Erklärung haben Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) und der DITIB-Vorsitzende Yılmaz Kılıç, die jüngsten Anschläge auf Moscheen verurteilt. Kılıç sagte, es sei nun die „Zeit der Solidarität und des Hinschauens.“
Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) stellte die Eckpläne für ein geplantes Beratungsangebot zur Prävention von Salafismus in Niedersachsen vor. In Hamburg gibt es hingegen noch starken Gesprächsbedarf. Die Opposition wirft dem Senat Untätigkeit vor.
Niedersachsen hat angekündigt das Institut für Islamische Theologie der Universität Osnabrück (IIT) langfristig zu fördern. Die Finanzplanung sehe Förderungen in Millionenhöhe vor, erklärte Wissenschaftsministerin Gabriele Heinen-Kljajic (Grüne). Die Institutsleitung sieht in der Entscheidung eine „Honorierung der Aufbauleistung“.
Welche Repressalien und Herausforderungen auf Musliminnen warten, die als Lehrerin mit Kopftuch unterrichten wollen, wird in den öffentlichen Debatten kaum sichtbar. Wir sprachen mit Annett Abdel-Rahman über Kopftuchverbote und ihre Erfahrungen mit dem Thema.
Nach Hamburg und Niedersachsen haben mit Bremen und dem Saarland zwei weitere Landesämter für Verfassungsschutz die Beobachtung der IGMG eingestellt bzw. die Einstellung angekündigt. Auch das Bundesamt schlägt neue Töne an. Damit setzt sich ein bundesweiter Trend fort.
Im Syrien-Konflikt spricht sich die EKD für eine erweiterte Aufnahme von Flüchtlingen in Deutschland aus. Der niedersächsische Landtag arbeitet derweil an einer Erleichterung für Angehörige von syrischen Flüchtlingen. Künftig sollen bestimmte Punkte bei der Selbstverpflichtung wegfallen.
Die Ankündigung des Hamburger Verfassungsschutzes, die Islamische Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG) nicht mehr zu beobachten hat zu Schlagzeilen wie „IGMG ist nicht verfassungsfeindlich“ geführt. Engin Karahan geht der Frage nach, was diese Entscheidung konkret für die Gesellschaft und die Gemeinden der IGMG bedeutet.
Muslimische Schüler in Bremen und Niedersachsen können in diesem Jahr unter bestimmten Bedingungen mehr Sommerferien haben. Grund ist das Ramadanfest, dass in diesem Jahr kurz vor Beginn der Sommerferien gefeiert wird.
Der Verfassungsschutz Niedersachsen will nach eigenen Angaben die Beobachtung der Islamischen Gemeinschaft Millî Görüş (IGMG) überdenken. Es lägen kaum noch Anhaltspunkte für extremistische Bestrebungen vor, so Verfassungsschutzpräsidentin Brandenburger.
Der niedersächsische Verfassungsschutz hat jahrelang die Daten von ca. 100 Muslimen allein wegen des Besuchs von Freitagsgebeten in mutmaßlich „extremistischen“ Moscheen erfasst. Dies ist das Ergebnis einer Untersuchung von gespeicherten personenbezogenen Daten beim niedersächsischen Verfassungsschutz.
