NPD Archives - Seite 2 von 4 - IslamiQ - Nachrichten- und Debattenmagazin

Demonstrationen

Demonstrationen gegen rechte Kundgebungen

Deutschlandweit wurde am Wochenende gegen rechte Kundgebungen demonstriert. Insgesamt haben knapp 2.000 Menschen an den Demonstrationen teilgenommen.

Brandenburg

Empörung nach Haftentlassung von Ex-NPD-Politiker Schneider

Er ist verurteilt wegen eines Brandanschlags auf eine geplante Flüchtlingsunterkunft. Trotzdem kommt der Rechtsextremist aus dem Gefängnis frei – wegen juristischer Fehler.

Zeitungsbericht

Rund 24.000 Rechtsextreme in Deutschland

Die Zahl der Rechtsextremen in Deutschland ist im Vergleich zu den Vorjahren nicht stark gestiegen. Dennoch soll die Hälfte der über 24.000 bekannten Rechtsextremen gewaltorientiert sein.

Parteienfinanzierung

Der Bundestag will die NPD finanziell austrocknen

Das Bundesverfassungsgericht verweigerte im vergangenen Jahr ein Verbot der NPD. Die Partei sei zwar verfassungswidrig, aber zu unbedeutend für eine solche Maßnahme. Deshalb soll der NPD jetzt der Geldhahn zugedreht werden.

Antrag aus Saarland

Ausschluss der NPD von staatlicher Parteienfinanzierung

Am Freitag soll nach dem Willen aller Bundesländer ein Antrag beim Bundesrat eingebracht werden. Sie wollen, dass die NPD von der staatlichen Parteifinanzierung ausgeschlossen werden.

Waren

Staatsschutz ermittelt wegen islamfeindlichem Plakat

In der Stadt Waren in Mecklenburg-Vorpommern ermittelt der Staatsschutz, wegen eines islamfeindlichen Plakates vor einer Stadtvertretersitzung.

Rassismus

Populisten im Visier der Verfassungsschützer

Aktuelle Studien attestieren einen hohen Anstieg an rassistischen und rechtsextremen Tendenzen und Übergriffen. Der Verfassungsschutz beobachtet eine Reihe von Parteien und Bewegungen.

Symbole Bundesverfassungsgericht, Gesichtsschleier

Karlsruhe

Bundesverfassungsgericht lehnt NPD-Verbot ab

Ein NPD-Verbot wird es nicht geben. Auch im zweiten Anlauf gelingt es nicht, ein Verbot der NPD zu erstreiten. Für ein Verbot haben die Länder in Karlsruhe nicht genug in der Hand.

Rechtsextremismus und Islamfeindlichkeit

Es wird ernst im NPD-Verfahren – Reicht es für ein Verbot?

Von Anja Semmelroch

Die rechtsextreme NPD sehen heute viele als Partei im Niedergang. Dass das Verfassungsgericht trotzdem ein Verbot ausspricht, scheint inzwischen selbst mancher Antragsteller zu bezweifeln. Geschichte schreiben wird das Urteil vom 17. Januar aber in jedem Fall.

Rechtsextremismus

NPD-Verfahren – Karlsruhe vor epochalem Urteil