Islamiq

Bei Protesten gegen die israelische Besatzung palästinensischer Gebiete ist am Freitag eine US-amerikanische Aktivistin türkischer Abstammung erschossen worden.

Der israelische Außenminister Israel Katz hat dazu aufgefordert, die Anerkennung eines Staates Palästina rückgängig zu machen.

Äußerungen eines israelischen Ministers, Palästinenser verhungern zu lassen, sei gerechtfertigt, um Geiseln zu befreien, stoßen auf Entsetzen. Auch beim UN-Hochkommissar für Menschenrechte.

Die Vorwürfe lasten schwer: Palästinensische Ex-Häftlinge beschreiben Gewalt und Demütigungen in israelischen Gefängnissen. Eine Sprecherin weist dies zurück, bestätigt aber verschärfte Bedingungen.

Zwar ist die Entscheidung des Obersten UN-Gerichts zu Israels Besatzung palästinensischer Gebiete nicht bindend – sie erhöht aber den diplomatischen Druck auf Israel. In Deutschland gibt es Forderungen nach Konsequenzen.

Israels Siedlungspolitik in den besetzten palästinensischen Gebieten verstößt nach Ansicht des Internationalen Gerichtshofs gegen das Völkerrecht. Das Gericht fordert ein Ende der illegalen Besatzung.

Immer wieder wird im Nahostkonflikt für eine Zwei-Staaten-Lösung geworben. Die Abgeordneten des israelischen Parlaments haben nun deutlich gemacht, dass sie davon nichts halten.

In einem Interview spricht Sawsan Chebli über Ausgrenzug und Diskriminierung von Palästinensern. Der Gaza-Krieg hat etwas in ihr zerbrochen.