Seit dem Beginn des Gaza-Kriegs kommt es immer wieder zu Straftaten bei Demonstrationen oder im Netz. Nun steht propalästinensische Parole im Fokus juristischer Debatten.
Parole
Beiträge zum Stichwort: Parole
Die Polizei hatte die Verwendung einer Parole bei pro-palästinensischen Versammlungen in Düsseldorf untersagt, die Veranstalter klagten – ohne Erfolg.
Am Samstag haben Unbekannte eine DITIB-Moschee in Bad Bentheim mit einer politischen Parole beschmiert. Die Polizei ermittelt.
Großbritannien
Angriff auf Moschee in Sunderland
In Sunderland wurde eine Moschee mit islamfeindlichen Parolen beschmiert. Dieser Angriff stellt nach dem Brexit-Votum kein Einzelfall dar.
Anfang dieser Woche wurde ein islamisches Internat in Dänemark mit islamfeindlichen Parolen beschmiert. Die Polizei ermittelt in alle Richtungen.
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