Partei Archives - IslamiQ - Nachrichten- und Debattenmagazin

Karlsruhe

Bundesverfassungsgericht dreht NPD den Geldhahn zu

Schon seit ein paar Jahren bekommt die NPD – heute „Die Heimat“ – kein Geld mehr aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Das lag an den Wahlergebnissen. Nun hat das höchste deutsche Gericht ein weitergehendes Urteil gesprochen.

Viktor Orban © Facebook, bearbeitet by iQ.

Fliegt Orbans Partei aus der EVP? Abstimmung noch im März geplant

Viktor Orban werden Demokratiefeindlichkeit, Islamfeindlichkeit, Rassismus und Aushöhlung des Rechtsstaats vorgeworfen: Dennoch ließ Europas konservative Parteienfamilie den ungarischen Ministerpräsidenten und seine Fidesz lange gewähren. Ist damit nun Schluss?

Belgien

Partei „Islam“ nicht mehr in Gemeinderäten

Medienberichten zufolge konnte die belgische Partei „Islam“ bei den Wahlen am Sonntag keinen Sitz für den Gemeinderat gewinnen. Zuvor ernteten die Forderungen der Partei viel Kritik.

Rechtspopulismus

Die AfD bleibt unberechenbar

Von Anne-Beatrice Clasmann

Die AfD hat zwar immer noch viele Mitglieder, die schon seit der Anfangszeit mit Frauke Petry und Bernd Lucke dabei sind. Doch der Ton ist aggressiver geworden. Wer sich klar gegen den rechtsnationalen Flügel stellt, hat es bei Parteitagen schwer.

Frankreich

Erstmals muslimische Partei bei Parlamentswahlen

In den nächsten Tagen finden die Parlamentswahlen in Frankreich statt. Zum ersten Mal wird eine muslimische Partei zu den Wahlen antreten. Sie wollen sich gegen die wachsende Islamfeindlichkeit stark machen.

Rechtsextremismus

NPD-Verfahren – Karlsruhe vor epochalem Urteil

Von Anja Semmelroch

Anfang 2017 sehen viele die rechtsextreme NPD im Niedergang. Dass das Verfassungsgericht die Partei trotzdem verbietet, scheinen selbst einige Antragsteller zu bezweifeln. Aber am 17. Januar geht es um mehr.

Islamfeindlichkeit

Pegida-Partei stößt bei AfD auf Skepsis

Das islamfeindliche Pegida-Bündnis will mit einer eigenen Partei die AfD im Bundestagswahlkampf unterstützen. Dabei stoßen Lutz Bachmann & Co. bisher aber auf wenig Gegenliebe.

Islamfeindlichkeit

Tschechische Pegida-Verbündete gründen Partei

Der islamfeindliche Pegida-Verbündete in Tschechien „Block gegen den Islam“ gründet nach dem Vorbild der AfD eine Partei.

Rechtspopulismus

Wissenschaftler kritisiert „Feindbild Islam“ bei der AfD

Der Politikwissenschaftler Michael Lühmann hat den Aufbau eines „Feindbilds Islam“ seitens der AfD kritisiert. Ihren islamfeindlichen Kurs hat die Partei beim Bundesparteitag in Stuttgart bestätigt.

AfD

Petry sieht Minarette als Herrschaftssymbole des Islams

AfD-Chefin Frauke Petry spricht sich für ein Minaretten- und Muezzinverbot aus. Derweil lädt der Zentralrat der Muslime in Deutschland die AfD-Chefin zu einem Treffen ein.