Islamiq

Rechtsextreme Gewalt steigt immer weiter an. Allein 2018 wurden in Rheinland-Pfalz 698 rechtsextrem-motivierte Kriminalstraftaten registriert.

Die immer weiter wachsende Gewaltbereitschaft von rechtsextremistischen Gruppen in Deutschland, stellt laut dem Verfassungsschutz eine erhebliche Gefahr da.

Bei Pegida & Co. wird die Verfahrenseinstellung im Fall „Arnsdorf“ gefeiert. Schon im Vorfeld hatten rechte Kreise gegen die Anklage mobilisiert. Auch der Staatsanwalt wurde bedroht. Justizminister Gemkow sieht das mit Sorge.

Mit Blick auf zunehmende Hasspropaganda gegen Muslime soll die Polizei von 2017 an speziell islamfeindliche Straftaten erfassen. Unterdessen nimmt die Kriminalität von Neonazis und anderen Rechten in Deutschland offenbar weiter zu

Im Saarland wurde ein Brandanschlag auf eine Ditib Moschee verübt. Die Polizei gab bekannt, dass die Zahl rechter Straftaten im Saarland gestiegen sei. Muslime verurteilen den Anschlag und fordern eine separate Erfassung islamfeindlicher Straftaten.