Ein Wandbild erinnert an die Toten von Hanau. Jetzt entdeckte Schmierereien werden von der Polizei überdeckt, die Ermittlungen laufen. Die Zeichnungen sollen bald wieder sauber sein.
Rechtsextemismus
Beiträge zum Stichwort: Rechtsextemismus
In der bisherigen AfD-Landtagsfraktion in Brandenburg hat der Landesverfassungsschutz sechs Abgeordnete als rechtsextremistisch eingestuft. Nun liegt eine neue Einschätzung vor.
Demos gegen Rechts
Wochenende der Demos: Politische Resonanz und fortlaufende Proteste
Hunderttausende haben sich am Wochenende bundesweit gegen Rechtsextremismus stark gemacht – nun folgt der Blick nach vorn: Politiker fordern, dass die Proteste nachhallen. Und es stehen noch weitere Aktionen an.
Brandenburgs Regierungschef Woidke warb im Landtag nach rechtsextremen Vorfällen für Weltoffenheit. Der Potsdamer Politikwissenschaftler Botsch warnt vor möglichen Folgen für den Wirtschaftsstandort.
Raub, Mord und Totschlag – bei schweren Straftaten ist früh die Justiz involviert. Bei den Staatsanwälten in Sachsen stapeln sich aber auch Akten in anderen Ermittlungsbereichen.
Ermittlungsverfahren
Vater von Hanau-Attentäter bedroht erneut Angehörige
Weitere Ermittlungen gegen den Vater des Hanauer Attentäters beschäftigen Polizei und Staatsanwaltschaft. Der Mann soll unter anderem wiederholt gegen ein richterliches Annäherungsverbot verstoßen haben.
Oberlandesgericht Düsseldorf
Prozess gegen rechtsextremistischen Essener Schüler
Nach dem vereitelten Terroranschlag auf ein Gymnasium in Essen soll in der kommenden Woche der Prozess gegen einen rechtsradikalen Schüler starten.
Sachsen-Anhalt
Politisch motivierte Straftaten auf Höchststand
In Sachsen-Anhalt gab es 2021 mehr Straftaten im Bereich Rassismus, gegen Politiker und mit Bezug zur Pandemie – das belegt die Bilanz der politisch motivierten Kriminalität.
Wie der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am Dienstag mitteilte, ist die Verurteilung des rechtsextremen Attentäters von Halle zur Höchststrafe insgesamt rechtskräftig.
Rechtsextremismus
Bundesweite Razzia gegen rechtsextreme Netzwerke
Bundesinnenministerin Faeser erklärte den Kampf gegen Rechtsextremismus zu ihrer wichtigsten Aufgabe. Nun gab es in elf Bundesländern Razzien gegen rechtsextreme Netzwerke.
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