Gegen verankerten Rechtsextremismus stemmen sich Stadt Cottbus und Zivilgesellschaft mit ersten Maßnahmen.
Rechtsextremismus
Beiträge zum Stichwort: Rechtsextremismus
Bundeskriminalamt
Fälle von Körperverletzung aus rechtem Spektrum weiterhin hoch
Nach einer vorläufigen Auszählung aus dem vergangenen Jahr geht hervor, dass die Fälle von Körperverletzungen aus dem rechten Spektrum weiterhin hoch sind.
Die Universität BTU in Cottbus ist für ihre Internationalität bekannt. Übergriffe auf Studierende gab es bereits – die Stadt hat ein Problem mit Rechtsextremismus. Die Uni geht nun in die Offensive.
Verfassungsschutz
Rechtsextreme Szene in Sachsen verändert Erscheinungsformen
Der Verfassungsschutz in Sachsen nimmt zunehmende Aktivitäten der rechtsextremistischen Szene wahr. Zwar befinden sich klassische Neonazi-Parteien in einer Krise. Doch die Szene passt sich dem Zeitgeist an.
Nach Einschätzung von Niedersachsens neuem Verfassungsschutzpräsidenten geht die größte Gefahr im Bundesland derzeit vom Rechtsextremismus aus.
Die jahrelange Mitgliedschaft in einer rechtsextremistischen Partei ist für einen Polizisten nicht tragbar, urteilt das Mainzer Verwaltungsgericht. Es weist einen Antrag des Entlassenen zurück.
Nach einer rechtsextremen Anschlagsserie in Berlin-Neukölln hat das Amtsgericht einen weiteren Strafbefehl wegen Sachbeschädigung erlassen.
Thomas Haldenwang
Verfassungsschutz sieht AfD auf dem Weg nach rechtsaußen
Der innerparteiliche Widerstand gegen extremistische Strömungen in der AfD sei 2022 weitgehend zusammengebrochen, konstatiert Verfassungsschutz-Chef Haldenwang. Die „Reichsbürger“ findet er auch wegen ihrer „Irrationalität“ gefährlich.
Im Mai entging die Stadt Essen wohl nur knapp einem Blutbad. Ein rechtsradikaler Schüler soll entschlossen gewesen sein, an seiner Schule ein „Massaker“ zu verüben. Nun steht er vor Gericht.