Von Hakenkreuz-Schmierereien bis Gewalttaten: Rechtsextremismus beschäftigt die Thüringer Justiz immer wieder. Doch Täter werden kaum ermittelt oder verurteilt.
Rechtsextremismus
Beiträge zum Stichwort: Rechtsextremismus
Kleine Anfrage
Immer mehr Rechtsextremisten besitzen eine Waffe
Die Behörden melden immer mehr Rechtsextremisten, die einen Waffenschein besitzen. Im Laufe der Jahre haben sich die Zahlen in Sachsen-Anhalt und NRW deutlich erhöht.
Baden-Württemberg
Forscher warnen vor drastischer Radikalisierung von Rechtsextremen
Neonazis, Reichsbürger, militante Corona-Leugner: Forscher warnen vor einer dramatischen Radikalisierung der extremen Rechten. Dabei spielen die Sozialen Medien eine große Rolle. Neu im Blick der Rechten: Umweltschutz.
Brandenburg
Mehr rechte Vorfälle an Schulen
Nach dem Weckruf einer Schule im Spreewald werden mehr rechtsextremistische Vorfälle in Brandenburg gezählt. Bildungsminister Freiberg hat eine klare Haltung dazu.
Am frühen Morgen durchsucht die Polizei Gebäude in vier Bundesländern. Es geht um „Compact“ und eine Filmproduktion. Die Bundesinnenministerin will damit gegen „geistige Brandstifter“ vorgehen.
In Chatgruppen tauschten Polizisten unter anderem rassistische Inhalte aus. Das OLG Frankfurt sieht darin aber keine strafbaren Handlungen – weil ein wesentliches Tatbestandsmerkmal fehlt.
Einer aktuellen Studie zufolge sind rechtsextreme Einstellungen am Arbeitsplatz in Deutschland weitverbreitet. Nur selten werden sie sanktioniert. Die Zahlen zeigen, dass Unternehmen handeln müssen.
Beratungsstellen
Rechtsextremismus und Rassismus erreichen in Hessen Höchststand
Das Hessische Beratungsnetzwerk berät in Fällen von Rassismus und Rechtsextremismus. Die Beratungsfälle stiegen 2023 auf einen Höchstwert – und die Tendenz zeigt weiter nach oben.
Das Land Brandenburg wollte verhindern, dass ein Rechtsextremer seine Juristen-Ausbildung nach dem Studium fortsetzt. Ein Gericht entschied: Er darf sein Referendariat antreten – das ist Voraussetzung etwa für ein Richteramt.
Opferberatungsstelle
Rechte Gewalttaten haben in Sachsen zugenommen
Die Zahl rechtsmotivierter Angriffe, die eine Opferberatungsstelle in Sachsen beobachtet hat, ist 2023 gestiegen. Neben den Großstädten sieht sie auch einige Landkreise als Schwerpunkte.