Rheinland-Pfalz
Schura will Gespräche wieder aufnehmen
Die Gespräche über einen Staatsvertrag in Rheinland-Pfalz wurden auf Eis gelegt. Gut fünf Monate nach Vorlage von zwei Gutachten will Schura die Gespräche wieder aufnehmen.
Die Gespräche über einen Staatsvertrag in Rheinland-Pfalz wurden auf Eis gelegt. Gut fünf Monate nach Vorlage von zwei Gutachten will Schura die Gespräche wieder aufnehmen.
Im rheinlandpfälzischen Germersheim wird aktuell über die Einführung von islamischem Religionsunterricht an Schulen diskutiert. In Rheinland-Pfalz wird islamischer Religionsunterricht als Modellversuch angeboten.
Nach Angaben der Landesregierung Rheinland-Pfalz gibt es mindestens 95 Moscheen im Land und schätzungsweise 200.000 Muslime.
Der Träger der ersten muslimischen Kita in Rheinland-Pfalz soll Beziehungen zu extremistischen Strömungen haben, was er zurückweist. Das Land setzt ihm eine Frist, um die Vorwürfe zu entkräften.
Das Land Rheinland-Pfalz plant eine einheitliche Regelung für den Rechtsstatus von Religionsgemeinschaften. Islamische Religionsgemeinschaften sind bisher nicht als Körperschaften des öffentlichen Rechts anerkannt.
Der Runde Tisch Islam wurde in Rheinland-Pfalz wieder aufgenommen. Die Landesregierung tauscht sich mit den islamischen Religionsgemeinschaften aus.
„Wir sind bereit“, lautet die Pressemitteilung der SCHURA Rheinland-Pfalz zur Veröffentlichung der Gutachtenergebnisse des Landesministeriums über die islamischen Religionsgemeinschaften. Der Vorstandsvorsitzende Akif Ünal spricht unter anderem über einen Vertrag zwischen den Religionsgemeinschaften und dem Land.
Die rheinland-pfälzische Landesregierung legte zwei Gutachten über islamische Religionsgemeinschaften vor, wonach ihnen grundsätzlich dieser Status zustünde. Verhandlungen über einen Religionsvertrag seien aber an Bedingungen geknüpft.
Religiöse Betreuer in rheinland-pfälzischen Gefängnissen müssen künftig eine Sicherheitsüberprüfung durchlaufen. Ein entsprechende Änderung hat das Kabinett am Dienstag beschlossen.
Die AfD-Landtagsfraktion fordert ein Kopftuchverbot in rheinland-pfälzischen Grundschulen. Einen entsprechenden Antrag möchte die AfD am Donnerstag im Parlament vorlegen.