Rassismus ist eine Realität und eine Gefahr. Darüber war sich der saarländische Landtag bei einer Debatte einig – mit einer Ausnahme.
Saarland
Beiträge zum Stichwort: Saarland
Der saarländische Landtag hat einen Entschädigungsfonds für Opfer rassistischer, antisemitischer, extremistischer und terroristischer Gewalt beschlossen.
Zwei Männer sind im Saarland durch mehrere Schüsse verletzt worden. Zuvor sollen sie rassistisch beleidigt worden sein.
Hass und Hetze können im Saarland seit Anfang dieses Jahres direkt über die Onlinewache des Landespolizeipräsidiums angezeigt werden.
Corona hat dafür gesorgt, dass sich rechtsextreme Straftaten ins Internet verlagert haben. Das zeigt der Lagebericht für das Saarland. Innenminister und Verfassungsschutz ziehen daraus Konsequenzen.
Das Verwaltungsgericht des Saarlandes hat eine Klage gegen den Islamunterricht an Grundschulen als unzulässig abgewiesen.
Nach einer Klage eines Bürgers 2015 gegen den Islamunterricht an Grundschulen, wird nun das Verwaltungsgericht in Saarland in den kommenden Wochen entscheiden.
Der saarländische Verfassungsschutz warnt davor, dass rechtsextremistisches Gedankengut in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist.
Antrag aus Saarland
Ausschluss der NPD von staatlicher Parteienfinanzierung
Am Freitag soll nach dem Willen aller Bundesländer ein Antrag beim Bundesrat eingebracht werden. Sie wollen, dass die NPD von der staatlichen Parteifinanzierung ausgeschlossen werden.
In Sulzbach im Saarland gibt es Proteste gegen eine geplante Moschee. Zu einer von zwei Kundgebungen ist ein Pegida-Redner aus den Niederlanden gekommen.