Pegida-Jahrestag
„Wir lassen uns die Stadt nicht wegnehmen“
Seit drei Jahren gibt es Pegida in Dresden. Der Protest gegen die Islam- und Fremdenfeinde fällt in der Regel zahlenmäßig gering aus. Zum dritten Jahrestag soll das anders sein.
Seit drei Jahren gibt es Pegida in Dresden. Der Protest gegen die Islam- und Fremdenfeinde fällt in der Regel zahlenmäßig gering aus. Zum dritten Jahrestag soll das anders sein.
Der AfD-Wahlsieg und die Pegida-Aufmärsche in Sachsen schade dem Ruf des Wissenschaftsstandortes Sachsen. Dieser Meinung ist ein Medizinprofessor, der über die erstarkenden Rechtspopulisten im Land klagt.
Nach dem Wahlerfolg der AfD in Sachsen kommt die politische Debatte in Fahrt. Neben Politikern sind auch Künstler besorgt über einen möglichen Rechtsschwenk der CDU. Dort ziehen die ersten Konsequenzen für sich.
Die AfD scheiterte im sächsischen Landtag mit ihrem Antrag die Vollverschleierung zu verbieten. Die restlichen Fraktionen werfen ihr Populismus vor.
Ihr Weltbild ist krude und basiert auf Verschwörungstheorien. Doch harmlos sind Reichsbürger oder Selbstverwalter keinesfalls. Denn viele von ihnen gelten als ausgesprochene Waffennarren.
Ab 16.00 Uhr keine Frauen mehr: Ein missverständlicher Zettel in einem Friseursalon im sächsischen Zwickau hat eine Flut fremdenfeindlicher Reaktionen ausgelöst.
Es sind unruhige Tage im Landtag: Im Takt weniger Tage treten drei Abgeordnete aus der AfD-Fraktion aus. Laut Politpsychologe Thomas Kliche erleichtere diese Entwicklung das Regieren in Sachsen.
Im Osten nichts Neues: Der Rechtsextremismus ist in den neuen Ländern besonders ausgeprägt, verrät eine neue Studie. Die Parteien in Sachsen reagieren unterschiedlich – selbst innerhalb der Koalition.
Bei Pegida & Co. wird die Verfahrenseinstellung im Fall „Arnsdorf“ gefeiert. Schon im Vorfeld hatten rechte Kreise gegen die Anklage mobilisiert. Auch der Staatsanwalt wurde bedroht. Justizminister Gemkow sieht das mit Sorge.
Der Flügelkampf in der AfD bestimmt auch den sächsischen Landesparteitag. Bundes- und Landeschefin Petry bekommt zwar Gegenwind – aber auch den Spitzenplatz auf der Landesliste für die Bundestagswahl.