Vor Veröffentlichung des neuen islamfeindlichen Buches von Thilo Sarrazin wächst die Kritik von Seiten seiner Parteikollegen in der SPD. Der Druck aus der Partei auszutreten wird stärker.
Thilo Sarrazin wird bald ein neues islamfeindliches Buch veröffentlichen. Die SPD möchte daher seine Mitgliedschaft erneut prüfen lassen.
Vor einer Woche löste der Fall Özil eine große Diskussion über Rassismus in Deutschland aus. Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) fordert eine Debatte über neue Strukturen und Regeln von Integration. Das Thema sei zu lange unterschätzt worden.
Die CDU und die AfD haben die Zusammenstellung des geplanten Instituts für islamische Theologie an der Humboldt-Universität (HU) kritisiert. Jedoch haben ihre Änderungsvorschläge im Berliner Abgeordnetenhaus keine Mehrheit erhalten.
Die AfD hat dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) im Düsseldorfer Landtag vorgeworfen, mit seiner Haltung zum Islam das Land zu spalten. Anlass ist die Eröffnung einer DITIB-Moschee am vergangenen Wochenende in Aachen.
Das Neutralitätsgesetz in Berlin verbietet es kopftuchtragenden Lehrerinnen an Schulen zu unterrichten. Doch das kontroverse Gesetz könnte bald kippen. Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) will am Kopftuchverbot festhalten.
Nun ist die Liste vollständig: Am Dienstag wählte auch die SPD ihren Religionssprecher. Damit haben alle Bundestagsfraktionen ihre Sprecher benannt. Alle sind neu im Amt.
Nach Seehofers Islam-Äußerung haben sich nun andere Politiker zu Wort gemeldet. Die SPD sieht die neue Debatte als hilflos und die Grünen fordern mehr Solidarität mit Muslimen.
Die Sozialdemokraten haben abgestimmt. Der Koalitionsvertrag wurde von den Genossen mehrheitlich angenommen und der Großen Koalition zugestimmt. Was bedeutet das nun für die Muslime im Land? Nurefşan Şereflican hat den Vertrag unter die Lupe genommen.
CDU/CSU und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag verständigt. Der Islam wird ausschließlich im Kontext der inneren Sicherheit genannt. Muslime zeigen sich enttäuscht von den Vereinbarungen.
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