Die Hamburger SPD stellt sich hinter den Staatsvertrag mit islamischen Religionsgemeinschaften und lobt die Zusammenarbeit mit Schleswig-Holstein.
Staatsvertrag
Beiträge zum Stichwort: Staatsvertrag
Niedersachsen
Gespräche über Staatsvertrag ausgesetzt
Jahrelang hatte Niedersachsen um einen Staatsvertrag mit den Muslimen gerungen. Nun werden die Gespräche auf Eis gelegt. Nach der Landtagswahl 2018 soll erneut verhandelt werden.
Niedersachsen
DITIB stellt Ultimatum zum Staatsvertrag
Seit Jahren wird in Niedersachsen um einen Staatsvertrag gerungen. Nun verlangen islamische Religionsgemeinschaften eine Entscheidung und stellen der Landesregierung ein Ultimatum.
Staatsverträge in Hamburg und Bremen
„Anerkennung ist zentrales Ziel des organisierten Islam“
Von Norbert MüllerHeute vor vier Jahren unterzeichnete Hamburg als erstes Bundesland den Staatsvertrag mit Muslimen, auch in Bremen besteht er schon seit zwei Jahren. Welche Auswirkungen sie hatten und warum Muslime in einer Krise stecken, erklärt SCHURA-Vorstandsvorsitzender Norbert Müller.
Ministerpräsident
Weil will mehr Chancen für Muslime
Für seine Forderung nach mehr Integration von Muslimen erhält Ministerpräsident Weil die Unterstützung der islamischen Religionsgemeinschaften. Statt bloß zu reden, müsse die Politik aber auch handeln – nicht nur beim Staatsvertrag, sondern auch bei der muslimischen Jugendarbeit.
Staatsvertrag Niedersachsen
SPD und FDP wollen Staatsvertrag abschließen
Nachdem die CDU-Fraktion ihren Ausstieg aus den Verhandlungen bekanntgab, möchten SPD und FDP weiter auf den Abschluss des Staatsvertrags hinarbeiten.
Verhandlungsstopp
DITIB und Schura äußern sich zum Staatsvertrag
Die Debatte über einen Staatsvertrag in Niedersachsen nimmt kein Ende. Nachdem die CDU Fraktion an die Öffentlichkeit ging und ihren Ausstieg bekanntgab, meldeten sich die islamischen Religionsgemeinschaften zu Wort.
Staatsvertrag Niedersachsen
Tauziehen zwischen Staat und Muslimen
In Niedersachsen sollte ein Staatsvertrag zwischen der Landesregierung und den islamischen Religionsgemeinschaften abgeschlossen werden. Während der Verhandlungen mussten viele Hürden genommen werden. Nun möchte man eine „Denkpause“ einlegen. Wie kam es dazu?
Niedersachsen
Neue Entwicklung bei Staatsvertrag mit Muslimen
Jahrelange Vorarbeiten, inhaltliche Kontroversen und Tauziehen um Formulierungen: Der Staatsvertrag mit den Muslimen in Niedersachsen ist eine schwierige Geburt. Nun geht es auf die Zielgerade.
Staatsvertrag mit Muslimen in Niedersachsen
Die Gleichstellung der Muslime steht aus
Von Anissa BacharwalaDas Land Niedersachsen beabsichtigt schon länger, einen Staatsvertrag mit den dortigen Islamischen Religionsgemeinschaften abzuschließen. Negative Stimmen führten sogar zu einer Aussetzung der Verhandlungen, die mittlerweile wieder aufgenommen wurden. Inwieweit die Kritik berechtigt und wie der Vertrag im Übrigen zu bewerten ist, schreibt die Juristin Anissa Bacharwala.
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