Schritt für Schritt hat Niedersachsen in den vergangenen Jahren Abmachungen mit den Muslimen getroffen, etwa zum Islamunterricht oder Friedhöfen und Seelsorge. An dem Vertragswerk, der die Kooperation würdigen soll, fordert die Opposition nun Nachbesserungen.
In Sachsen-Anhalt gibt es fünf muslimische Gemeinde, die durch den Zuzug von Flüchtlingen stetig wachsen. Nun erwägt das Land einen Staatsvertrag mit den Muslimen.
Der geplante Staatsvertrag des Landes Niedersachsen mit den islamischen Religionsgemeinschaften sieht keine Einrichtung von islamischen Gebetsräumen an öffentlichen Schulen vor.
Bundesjustizminister Heiko Maas warnt vor einer Benachteiligung des Islams. Staatsverträge seien ein wichtiger Schritt, um den Platz des Islams in der Mitte der Gesellschaft zu stärken.
Die Schura Bremen wünscht sich eine stärkere Einbindung der islamischen Gemeinden in die kommunale Flüchtlingshilfe und fordert den Abbau von Misstrauen gegenüber religiösen Flüchtlingshelfern.
Bis Ende des Jahres soll in Niedersachsen ein Staatsvertrag mit islamischen Religionsgemeinschaften des Landes unterzeichnet werden. Ursprünglich hatte Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) den Vertrag bereits Anfang des Jahres unterzeichnen wollen.
Wie können Muslime besser in Rheinland-Pfalz integriert werden? Darüber verhandelt Rot-Grün mit islamischen Religionsgemeinschaften. Was sagt die CDU-Opposition dazu?
Bundesjustizminister Heiko Maas hat sich dafür ausgesprochen, weitere Staatsverträge mit muslimischen Gemeinschaften in Deutschland abzuschließen.
Die Schura Niedersachsen steht kurz vor einem Staatsvertrag mit der Landesregierung. Die Gründung eines neuen ZMD-Landesverbandes sorgt indes für Verwirrung. Allerdings ist Einigung in Sicht.
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