In einem bemerkenswerten Urteil wertet das Landgericht München I den Betrieb eines Telegram-Kanals als Betätigung in einer kriminellen Vereinigung: weil Zweck die Begehung von Straftaten gewesen sei.
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Telegram verspricht seinen Nutzern hohe Anonymität. Für deutsche Rechtsextremisten sei der Messengerdienst von größter Bedeutung, sagt das Bundesamt für Verfassungsschutz.
Rechtsextremismus
BKA: Telegram löscht rechtsextremistische Inhalte nur selten
Das Bundeskriminalamt sieht bei der Löschung rechtsextremistischer Inhalte durch Telegram erhebliche Defizite.
Bei Corona-Leugnern und Rechtsextremisten ist der Messengerdienst Telegram beliebt – als Mittel für Kommunikation und Mobilisierung. Deutschen Behörden entzieht sich das Unternehmen. Auch Nutzer haben gegen strafbare Inhalte keine Handhabe.
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