Volksverhetzung
NPD-Wahlplakate beschäftigen Gerichte
Mehrere Städte wollen Wahlplakate der NPD nicht dulden. Sie wehren sich und hängen die Plakate ab. Gerichte entscheiden nun über die Rechtmäßigkeit dieser Aktionen.
Mehrere Städte wollen Wahlplakate der NPD nicht dulden. Sie wehren sich und hängen die Plakate ab. Gerichte entscheiden nun über die Rechtmäßigkeit dieser Aktionen.
Schätzungen zufolge gehören etwa 30 Prozent der Bewohner Thüringens einer Religionsgemeinschaft an. Damit sich alle besser kennenlernen, soll im Thüringer Wald nun ein besonderer Ort entstehen.
Die Entscheidung des Thüringer Verfassungsschutzes, ob die AfD beobachtet werde, wird sich verzögern, wie der Innenminister ankündigt.
Mehr als ein Dutzend Neonazi-Gruppierungen gibt es in Thüringen. Unter ihnen tummeln sich einige Rechtsextreme, die früher Kontakt zum NSU-Trio hatten.
Wahlprognosen sind eine Sache für sich. Die AfD schneidet in der Realität meist besser ab als bei Umfragen. Aktuell ist die AfD in allen Landtagen vertreten. 2019 kann sich das ändern.
Gibt es in der Thüringer AfD verfassungsfeindliche Tendenzen? Das untersucht der Verfassungsschutz – und machte die AfD im September zum Prüffall. Die Partei ruft deshalb nun Thüringens höchste Richter an.
Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen stehen immer wieder wegen der Umtriebe von Rechtsextremen im Fokus. Jetzt reagieren die Innenminister der drei Länder.
Mit dem Thüringen-Monitor beobachtet die Landesregierung seit Jahren die politische Kultur in dem Bundesland. Die fremdenfeindliche Einstellungen vieler Thüringer habe weiter zugenommen.
Die Thüringer AfD und der Parteichef Björn Höcke werden zum Prüffall für den Verfassungsschutz. Dies sei eine Vorstufe für eine mögliche Beobachtung durch den Verfassungsschutz.