Beiträge zum Stichwort: Urteil

Beate Zschäpe, NSU Prozess © facebook, bearbeitet by iQ.

Es ist ein historisches Urteil: Nach mehr als fünf Jahren NSU-Prozess wird Beate Zschäpe als Mörderin verurteilt, bekommt lebenslänglich. Doch der juristische Streit dürfte damit noch nicht zu Ende sein: Erwartet wird, dass der Bundesgerichtshof das Urteil überprüfen muss.

11
07
2018
Minaretten und Moschee in Deutschland © Tor'Bled-Nam auf flickr.com (CC 2.0), bearb. iQ.

Die Eltern eines Schülers, der einen schulischen Moscheebesuch schwänzte, wurden wegen Verstoßes gegen das Schulgesetz zu einer Geldbuße verurteilt.

04
07
2018
Symbolbild: Arbeitsgericht, Kopftuchverbot © flickr / CC 2.0 / by hiwelo., bearbeitet IslamiQ

Das Berliner Arbeitsgericht entschied heute im Fall einer muslimischen Grundschullehrerin, dass sie nicht mit einem Kopftuch unterrichten dürfe. Das Neutralitätsgesetz sei nicht verfassungswidrig.

09
05
2018
Symbolbild: Muezzin-Ruf © Perspektif, bearbeitet by iQ.

Der juristische Streit um Muezzin-Rufe über Lautsprecher in Oer-Erkenschwick geht weiter. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hatte im Februar die Genehmigung einkassiert. Nun will die Stadt in Berufung gehen.

13
03
2018
Symbolbild: Muezzin-Ruf © Perspektif, bearbeitet by iQ.

Außerhalb der DITIB-Moschee in Oer-Erkenschwick wird auch künftig kein Muezzin-Ruf zu hören sein. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat die Genehmigung der Stadt aufgehoben. Die Kommune prüft jetzt, ob sie Berufung einlegen will.

06
02
2018

Internationaler Strafgerichtshof

Mladić zu lebenslanger Haft verurteilt

Der ehemalige serbische Armeechef Mladić wurde vom Internationalen Strafgerichtshof wegen Völkermord und Kriegsverbrechen zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt.

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11
2017
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Das Urteil des OVG Münster hat weitreichende Konsequenzen für die islamischen Religionsgemeinschaften und den IRU in NRW, erklärt der ehemalige Islamratsvorsitzende Ali Kızılkaya im Interview.

15
11
2017
Gebetsruf

Der KRM bedauert das Urteil des OVG Münster zum islamischen Religionsunterricht und hält weiterhin an der Forderung nach institutioneller Anerkennung des Islams fest.

14
11
2017
Migrantenquote, rassistische Delikte,

Berlin legt keine Revision gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts ein, das einer muslimischen Lehrerin eine Entschädigung zusprach.

11
05
2017
Mann wegen Hasskommentar auf Facebook verurteilt © Ksayer1 auf flickr, bearbeitet by IslamiQ.

Ein Mann wurde vom Amtsgericht Rockenhausen wegen seinen islamfeindlichen Kommentaren auf Facebook verurteilt. Kein Einzelfall. Die „Hasskriminalität“ ist 2016 weiter gestiegen, doch nur ein Bruchteil wird offiziell erfasst.

09
05
2017