Der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz wirbt seit Langem für ein Verbot der AfD. Zusammen mit mehr als 100 Mitstreitern hat er nun einen entsprechenden Antrag in den Bundestag eingebracht.
Verbot
Beiträge zum Stichwort: Verbot
Das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA darf nicht mehr in Israel aktiv sein. Muslime kritisieren das umstrittene Verbot und fordern ein Ende der humanitären Katastrophe.
Wichtige Verbündete Israels hatten sich vehement gegen die Gesetzesänderung ausgesprochen. Dennoch schränkt Israel die Arbeit des UN-Hilfswerks für die Palästinenser nach Terrorvorwürfen massiv ein.
Das Kopftuchverbot im französischen Sport sorgte bereits während der Olympischen Spiele für Kritik. Das UN-Menschenrechtsbüro kritisiert die Diskriminierung von Musliminnen und fordert die Aufhebung des Verbots.
Sollte der Bundestag ein AfD-Verbot vor dem Bundesverfassungsgericht anstrengen? Die Bevölkerung ist laut Umfrage gespalten, es gibt aber einen vorsichtigen Trend.
Seit einem Jahr dauert der Gaza-Krieg an. Am 7. Oktober wollte eine Gruppe unter dem Motto: „Für ein freies Palästina – Der Sieg gehört der Gerechtigkeit“ in Frankfurt demonstrieren. Die Stadt Frankfurt ist dagegen eingeschritten.
Im Zuge des IZH-Verbots wurde auch die Blaue Moschee an der Alster geschlossen. Die Schura sieht das kritisch und fordert die Erhaltung der Moschee.
Schon lange wird über ein mögliches Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg und seinen Organisationen in anderen Bundesländern spekuliert. Jetzt hat die Bundesinnenministerin entschieden.
Verschleierung im Unterricht ist in Hamburg künftig nicht mehr erlaubt. Neben den Regierungsfraktionen stimmen auch CDU und AfD für das Verbot. Doch seien nur zehn Fälle bekannt.
In Bayern sind Minarette an Moscheen noch immer eine Seltenheit. Dennoch fordert die AfD unter Berufung auf kulturelle Verlustängste schon lange ein generelles Bauverbot. Mal wieder ohne Erfolg.
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