Verfassungsrecht Archives - IslamiQ - Nachrichten- und Debattenmagazin

Kopftuchdebatte

Verfassungsrechtler Hecker hält nichts vom Kopftuchverbot

Die Forderungen nach einem Kopftuchverbot an Schulen veranlasse nach Verfassungsrechtler Wolfgang Hecker eine Gefahr zur Diskriminierung der Schülerinnen.

Umfrage, Islamunterricht, Islamischer Religionsunterricht

Nordrhein-Westfalen

Experten: „Pläne zum Islamunterricht nicht ausgereift“

Der islamische Religionsunterricht in NRW muss neu organisiert werden. Eine Übergangsregelung läuft in wenigen Wochen aus. Es gibt viele kritische Stimmen.

Hamburg

Schura übt scharfe Kritik an Kopftuchverbotsdebatte

Die Schura Hamburg kritisiert das Vorhaben der NRW-Landesregierung ein Kopftuchverbot für junge Mädchen zu erlassen und bezeichnet es als verfassungswidrig. Dies sei lediglich eine Phantomdebatte.

Symbolbild: Italien, Meloni © metropolico.org auf flickr.

Urteil des Verfassungsgerichts

Italiens Imame müssen nicht Italienisch predigen

Laut Medienberichten hat das Verfassungsgericht in Rom entschieden, dass Imame in Italien per Gesetz nicht dazu verpflichtet werden können auf Italienisch zu predigen.

Islamgesetz

Ein Paradigmenwechsel in der österreichischen Islampolitik

Das neue Islamgesetz in Österreich ist verfassungsrechtlich äußerst fragwürdig. Es ist Ausdruck einer institutionalisierten Islamophobie. Der Politikwissenschaftler und Islamopobieexperte Dr. Farid Hafez gibt einen Überblick.

Berliner Grundschulen

Schulamt bestätigt Rechtswidrigkeit von Kopftuchverboten

Der Versuch einer Berliner Grundschulleiterin, das Kopftuchverbot für Schülerinnen an ihrer Schule durchzusetzen, wurde vom zuständigen Schulamt gerügt. Antidiskriminierungsstellen fordern nun weitere Fälle aufzudecken und zu überprüfen.

Exzellenzcluster „Religion und Politik“

Beck: „Unser Religionsrecht ist veraltet“

Grünen-Politiker Volker Beck hat sich bei einem Vortrag am Exzellenzcluster „Religion und Politik“ für eine Modernisierung des Religionsverfassungsrechts in Deutschland ausgesprochen. Angesichts einer wachsenden Pluralisierung und Säkularisierung seien Korrekturen nötig.

Optionsregelung

Rechtsgutachten warnt vor Verstoß gegen Europa- und Verfassungsrecht

Verstößt die geplante Änderung der Optionsregelung im Staatsangehörigkeitsgesetz gegen Europa- und Verfassungsrecht? Zu dieser Einschätzung kommt der renommierte Professor für Öffentliches Recht, Andreas Zimmermann. Er sieht den Gleichheitsgrundsatz verletzt.