Beiträge zum Stichwort: Verfassungsschutz

Verfassungsschutz Rechtsextremisten

Seit 2018 ist die AfD auch in Bayern als demokratisch gewählte Partei Teil des Landtags. Doch nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes suchen Mitglieder der Partei häufiger die Nähe von Extremisten.

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2024
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Symbolbild: AfD

Die AfD wollte sich in Bayern gegen die Beobachtung durch den Verfassungsschutz wehren. Jetzt gibt es ein Urteil.

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2024
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Verfassungsschutz Rechtsextremisten

Die Jugendorganisation der AfD, die Junge Alternative, wird seit 2023 vom Verfassungsschutz anders eingestuft. Nach einem Gerichtsbeschluss ist die Behandlung rechtens.

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2024
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Symbolbild: Wahlplakat der AfD © shutterstock, bearbeitet by iQ.

Jahrelang hat der Verfassungsschutz in Sachsen die AfD unter die Lupe genommen. Inzwischen sieht die Behörde den Landesverband mit sämtlichen relevanten rechtsextremistischen Akteuren eng vernetzt.

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2023
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Symbolbild: AfD © Shutterstock, bearbeitet by iQ

Das Wiesbadener Verwaltungsgericht beurteilt die Einstufung der hessischen AfD als Verdachtsfall für den Verfassungsschutz als rechtmäßig. Die Partei bewege sich außerhalb der verfassungsmäßig geschützten Meinungsfreiheit, heißt es in der Begründung.

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2023
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Symbolbild: AfD © Shutterstock, bearbeitet by iQ

Wie extrem ist die AfD in Sachsen-Anhalt? Nach der Einstufung als Verdachtsfall 2021 hat der Landesverfassungsschutz weiter genau hingesehen und hingehört – und eine weitere Radikalisierung festgestellt. Jetzt folgen Konsequenzen.

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2023
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Rechtsextremismus, Feindeslisten, Neonazi, Verfassungsschutz

Der Thüringer Verfassungsschutz warnt vor einem weiter hohen Gewaltpotential in der rechtsextremen Szene im Freistaat. Im Jahr 2022 wurden rund 2400 Menschen zu den Mitgliedern und Anhängern der Szene gezählt.

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2023
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Symbolbild: Wahlplakat der AfD © shutterstock, bearbeitet by iQ.

Die AfD ist mit einem Eilantrag gegen die Einstufung der Partei als Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz gescheitert. Das Verwaltungsgericht in Köln lehnte den Antrag ab.

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10
2023
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Verfassungsschutz Rechtsextremisten

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall ein. Auch einige Mitglieder der AfD-Landtagsfraktion werden als rechtsextremistisch eingestuft.

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09
2023
Rechtsextremismus, Feindeslisten, Neonazi, Verfassungsschutz

Hessens Verfassungsschützer haben 2022 einen Anstieg bei rechtsextremistischen Gewalttaten registriert. Der Rechtsextremismus mit seinen unterschiedlichen Erscheinungsformen ist weiterhin die größte Bedrohung

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08
2023
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