Beiträge zum Stichwort: Verfassungsschutz

Islamfeindlichkeit, Muslime

Rechtsextreme Gewalt hat in Deutschland drastisch zugenommen. Von Januar bis September wurden 507 Fälle fremdenfeindlicher Gewalt registriert. Grünen-Politiker werfen der Regierung vor die Gewalt nicht ernst zu nehmen.

24
09
2016
Imame, Imamausbildung

Wegen eines umstrittenen Comics will NRW sämtliche, als Gefägnisseelsorger tätigen DITIB-Imame vom Verfassungsschutz überprüfen lassen. DITIB selbst sieht darin „reinen Wahlkampfpopulismus“.

23
09
2016
AfD

In Hamburg hat der Verfassungsschutz seit kurzem die Identitäre Bewegung im Visier. Die rechtsextremistische Gruppe mache vor allem Stimmung gegen Muslime. Der Verfassungsschutz-Chef Voß hält das für bedenklich, auch mit Blick auf die AfD.

03
09
2016
AfD, Alternative für Deutschland

Erneut wird darüber diskutiert und geprüft, ob die AfD vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollte. Einzelne AfD-Politiker stehen bereits unter Beobachtung.

10
07
2016
Moschee, Moscheebesuch

Sachsen-Anhalts Verfassungsschutzchef begrüßt das Engagement der Moscheegemeinden, und bezeichnet es als identitätsstiftend.

09
06
2016
AfD

Auf einer Diskussionsveranstaltung des bayrischen Verfassungsschutzes hat sein Präsident mitgeteilt, dass einzelne Personen in der AfD beobachtet werden. Sie seien aus der rechtsextremen und islamfeindlichen Szene bekannt.

21
05
2016
0
Symbolbild: Diskriminierung und Hassverbrechen, Corona, Rassimus

Die rechtspopulistische Partei Die Freiheit darf im bayerischen Verfassungsschutzbericht erwähnt werden. Die Partei hatte gegen ihre Beobachtung und ihre Erwähnung im Verfassungsschutzbericht 2013 geklagt.

14
05
2016
0
Expertengruppe Islamfeindlichkeit

Der Vorsitzende der Inneministerkonferenz, Bouillon, hat sich für mehr muslimische Fachkräfte im Verfassungsschutz ausgesprochen. So könne man den Terrorismus effektiver bekämpfen.

17
04
2016
"Unser Land - Unsere Werte" Plakat, Rechtsextreme © Metropolico.org auf flickr, bearbeitet by IslamiQ

Die SPD-Bundestagsfraktion möchte Teile der AfD und des islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bündnisses überwachen lassen. Währenddessen hetzt die AfD wegen den Übergriffen in Köln.

09
01
2016
"Unser Land - Unsere Werte" Plakat, Rechtsextreme © Metropolico.org auf flickr, bearbeitet by IslamiQ

Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Burkhard Lischka, will die Pegida-Bewegung vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachten lassen. Die Bewegung stehe in mehreren Bundesländern unter dem Einfluss von Rechtsextremisten.

04
12
2015
0