Beiträge zum Stichwort: Verfassungsschutz

Nachdem der Muslimische Jugend Deutschland e.V. im Sommer aus dem Verfassungsschutzbericht des Landes Baden-Württemberg gestrichen wurde, findet sie nun auch keine Erwähnung im Jahresbericht des Landes Hessen.

03
12
2015
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Die Fraktion Die Linke hat in zwei kleinen Anfragen an die Bundesregierung zum einen nach antimuslimischen Straftaten und zum anderen nach Straftaten in den sogenannten Gida-Bewegungen gefragt. Eine Antwort steht noch aus.

25
11
2015
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Schura-Bremen

Die Schura Bremen wünscht sich eine stärkere Einbindung der islamischen Gemeinden in die kommunale Flüchtlingshilfe und fordert den Abbau von Misstrauen gegenüber religiösen Flüchtlingshelfern.

03
11
2015
Rechter Terror

In mehreren Bundesländern beobachtet der Verfassungsschutz islam- und fremdenfeindlichen Gida-Bewegungen. In Sachsen, ihrem Geburtsland, nicht. Doch der Ruf danach wird lauter.

22
10
2015
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Der niedersächsische Verfassungsschutz warnt vor zunehmender Islam- und Fremdenfeindlichkeit in der Gesellschaft.

06
10
2015
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Die Muslimische Jugend Deutschland (MJD) wird aus dem Jahresbericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz gestrichen. Erwähnt wird sie lediglich in einer Randnotiz des Berichtes.

03
07
2015
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Seit August hatte der Verfassungsschutz die mutmaßlichen Rechtsextremisten im Visier – jetzt griff die Polizei ein. Statusnachrichten wie: „Nein, der Islam gehört eben nicht zu Deutschland, denn wir wollen hier kein finsterstes Mittelalter!“ stehen auf dem Facebook-Alltag der „Oldschool Society“.

11
05
2015

Pegida und ihre Ableger werden nicht vom Verfassungsschutz beobachtet. Bislang gebe es keine Erkenntnisse, die eine Beobachtung der Bewegungen durch den Verfassungsschutz rechtfertigen würden.

23
04
2015

Der Berliner Justizsenator könne keine Radikalisierung von muslimischen Gefängnisinsassen in Berlin bestätigen. Für einige Insassen sei die Religion sogar Ausweg aus der Kriminalität. Der Verfassungsschutz fürchtet jedoch eine Radikalisierung religiöser Insassen.

30
01
2015
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Wissenschaft und Medien werden immer mehr in die Arbeit des Verfassungsschutzes eingebunden. Mehr als das, behaupten Hartmut Rüber und Markus Mohr, sie werden instrumentalisiert. Was damit genau gemeint ist, beschreibt Funda Yol-Gedikli in ihrer Buchbesprechung.

07
01
2015
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