Nachdem der Muslimische Jugend Deutschland e.V. im Sommer aus dem Verfassungsschutzbericht des Landes Baden-Württemberg gestrichen wurde, findet sie nun auch keine Erwähnung im Jahresbericht des Landes Hessen.
Verfassungsschutz
Beiträge zum Stichwort: Verfassungsschutz
Kleine Anfrage
Antimuslimische Straftaten erfragt
Die Fraktion Die Linke hat in zwei kleinen Anfragen an die Bundesregierung zum einen nach antimuslimischen Straftaten und zum anderen nach Straftaten in den sogenannten Gida-Bewegungen gefragt. Eine Antwort steht noch aus.
Die Schura Bremen wünscht sich eine stärkere Einbindung der islamischen Gemeinden in die kommunale Flüchtlingshilfe und fordert den Abbau von Misstrauen gegenüber religiösen Flüchtlingshelfern.
In mehreren Bundesländern beobachtet der Verfassungsschutz islam- und fremdenfeindlichen Gida-Bewegungen. In Sachsen, ihrem Geburtsland, nicht. Doch der Ruf danach wird lauter.
Niedersachsen
Verfassungsschutz warnt vor Islamfeindlichkeit
Der niedersächsische Verfassungsschutz warnt vor zunehmender Islam- und Fremdenfeindlichkeit in der Gesellschaft.
Verfassungsschutz
MJD wurde aus dem Jahresbericht gestrichen
Die Muslimische Jugend Deutschland (MJD) wird aus dem Jahresbericht des Bundesamtes für Verfassungsschutz gestrichen. Erwähnt wird sie lediglich in einer Randnotiz des Berichtes.
Rechtsextremismus
„Oldschool Society“: Mit rechtsextremer Gewalt gegen Flüchltinge und Muslime
Von Diana Niedernhöfer und Jörg BlankSeit August hatte der Verfassungsschutz die mutmaßlichen Rechtsextremisten im Visier – jetzt griff die Polizei ein. Statusnachrichten wie: „Nein, der Islam gehört eben nicht zu Deutschland, denn wir wollen hier kein finsterstes Mittelalter!“ stehen auf dem Facebook-Alltag der „Oldschool Society“.
Verfassungsschutz
Pegida und Legida werden nicht beobachtet
Pegida und ihre Ableger werden nicht vom Verfassungsschutz beobachtet. Bislang gebe es keine Erkenntnisse, die eine Beobachtung der Bewegungen durch den Verfassungsschutz rechtfertigen würden.
Berliner Justizsenator
Keine Radikalisierung in Berliner Gefängnissen
Der Berliner Justizsenator könne keine Radikalisierung von muslimischen Gefängnisinsassen in Berlin bestätigen. Für einige Insassen sei die Religion sogar Ausweg aus der Kriminalität. Der Verfassungsschutz fürchtet jedoch eine Radikalisierung religiöser Insassen.