Niedersachsen
DITIB-Vorstand in Niedersachsen tritt zurück
Am Sonntag ist der Vorstand des DITIB-Landesverbandes in Niedersachsen geschlossen zurückgetreten. Ministerpräsident Weil bedauert diese Entscheidung.
Am Sonntag ist der Vorstand des DITIB-Landesverbandes in Niedersachsen geschlossen zurückgetreten. Ministerpräsident Weil bedauert diese Entscheidung.
Ohne konkretes Ergebnis ist am Mittwoch ein Gespräch zwischen der niedersächsischen Landesregierung und den islamischen Religionsgemeinschaften im Land zu Ende gegangen. Die Zukunft eines Staatsvertrages blieb offen.
Das Tauziehen um den Staatsvertrag in Niedersachsen geht weiter. Nun möchte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) Einzelabsprachen mit den islamischen Religionsgemeinschaften anstreben, statt die Verhandlungen weiterzuführen.
Seit Jahren wird in Niedersachsen um einen Staatsvertrag gerungen. Nun verlangen islamische Religionsgemeinschaften eine Entscheidung und stellen der Landesregierung ein Ultimatum.
In einer gemeinsamen Erklärung haben Niedersachsens Sozialministerin Cornelia Rundt (SPD) und der DITIB-Vorsitzende Yılmaz Kılıç, die jüngsten Anschläge auf Moscheen verurteilt. Kılıç sagte, es sei nun die „Zeit der Solidarität und des Hinschauens.“
Der islamische Religionsunterricht in Niedersachsen kommt voran. Es fehlt jedoch an Lehrkräften und ein Streitpunkt ist immer noch das Thema Kopftuch. Trotzdem sieht die Kultusministerin des Landes den Unterricht auf einem guten Weg.
Die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen hat Verhandlungen über einen Staatsvertrag mit den muslimischen Religionsgemeinschaften DITIB und Schura aufgenommen. Die Religionsgemeinschaften fordern eine Anerkennung als Körperschaft des Öffentlichen Rechts und die Abschaffung des Kopftuchverbots für Lehrerinnen.
Die Landesregierung in Niedersachsen will einen Staatsvertrag mit den muslimischen Religionsgemeinschaften vereinbaren. Die Gespräche sollen zügig aufgenommen werden. Ministerpräsident Weil: „Wir setzen uns für ein Weltoffenes Niedersachsen ein.“